Datum
Dienstag, 18. Juli 2023
Uhrzeit
20:03 - 23:24 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwände zum Protokoll vom 16.05.2023
- Ö2Ehrung der Stadtverordneten Grieger und Knöll
- Ö3Bericht des Magistrats
- Ö41. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Reinheim
- Ö4.1Änderungsantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 11. Juli 2023 zur 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Reinheim
- Ö51. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderkrippen der Stadt Reinheim
- Ö5.1Änderungsantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 11. Juli 2023 zur 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderkrippen der Stadt Reinheim
- Ö6Richtlinie der Stadt Reinheim für die Geldanlage - Anlagerichtlinie
- Ö6.1Ergänzungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 10.7.2023 zur Verwaltungsvorlage Richtlinie der Stadt Reinheim für die Geldanlage - Anlagerichtlinie
- Ö6.2Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2023 zur Richtlinie der Stadt Reinheim für die Geldanlage - Anlagerichtlinie
- Ö7Neubaugebiet "Nordwest III" hier: Festlegung Verkaufspreise für Wohngebiet, Mischgebiet sowie Sondergebiet und Gewerbegebiet
- Ö8Baugebiet "Nordwest III" hier: Entwurf Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke nach dem Grundgedanken eines "Einheimischenmodells"
- Ö9Vierte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Reinheim
- Ö10Zweite Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderkrippen der Stadt Reinheim
- Ö11Baugebiet "Am Tränkelberg" Straßenname und Hausnummervergabe
- Ö12Bebauungsplan "Bürgersolarpark Reinheim" 1. Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes sowie Freigabe für die Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Flächennutzungsplan-Teiländerung "Bürgersolarpark Reinheim" 2. Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplan-Teiländerung sowie Freigabe für die Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss zur Einleitung des Zielabweichungsverfahrens
- Ö13Vermiete doch an deine Stadt Antrag der DKP-Fraktion vom 22.06.2023
- Ö14Gewerbeflächen Anfrage des Stadtverordneten Nowatzki vom 27.04.2023
- Ö15Portal für anonyme Hinweisgeber (Whistleblower) in Kommunen Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023
- Ö16Abnahmevereinbarung Wasser mit umliegenden Gemeinden Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023
- Ö17Ausgaben für Klimaschutz Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023
- Ö18Grundstück/"Baugebiet" Erlenberg im Ortsteil Zeilhard Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023
- Ö19Installation von Fahrradbügeln in der unteren Darmstädter Straße Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023
- Ö20Grundwasser Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 14.06.2023
- Ö21Klimaschutzkonzept Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN
- Ö22Bürgerhaus/Feuerwehr in Ueberau Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 19.06.2023
- Ö23neues Bürgerhaus in Georgenhausen-Zeilhard Anfrage der Fraktion B'90 / DIE GRÜNEN vom 19.06.2023